Neonazi-Propaganda, Rassismus, Hitlergrüße

Neonazi-Propaganda, Rassismus, Hitlergrüße: In 230 Fällen werden Bundeswehrsoldaten rechtsextremer Handlungen verdächtigt.
Der Verdacht: Wegen Personalmangels duldet die Truppe Neonazis bei sich.  Mecklenburg-Vorpommern – im September 2015 wurde hier mithilfe der Bundeswehr eine vorläufige Unterkunft für Flüchtlinge eingerichtet. Um ihre Hilfe besser zu koordinieren, nutzten die Soldaten eine WhatsApp-Chatgruppe. Dort tauchte am 13. November 2015 um 20.12 Uhr folgender fiktiver Dialog auf, den einer von ihnen gepostet hatte:

„Was halten Sie von Flüchtlingen?“ – „Abstand.“
„Ich wollte wissen, wie Sie Flüchtlingen gegenüberstehen?“ – „Mit dem Gewehr im Anschlag.“
„Haben Sie etwas gegen Flüchtlinge?“ – „Ja, Pistolen, Maschinengewehre, Handgranaten.“
„Mein Gott! Machen Sie sich denn gar nichts aus den armen Menschen?!“ – „Doch natürlich. Handtaschen, Portemonnaies, Stiefel.“

Schreibt die Welt

 

Der MAD darf seit dem Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 keine Bundeswehrbewerber vor ihrer Einstellung auf extremistische Bezüge überprüfen. Eine Gesetzesänderung soll dies künftig ermöglichen. Mit dem geplanten „Soldateneinstellungsüberprüfungsgesetz“ sollen Bundeswehranwärter nach Informationen der „Welt“ bald schon routinemäßig in den Datenbanken von Verfassungsschutz und Polizei abgefragt werden.

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